Montag, 17. Juli 2017
Das BMAS bestätigt meinen Standpunkt
kasparhauser, 14:28h
https://www.dropbox.com/s/0pk8j290jciqn2p/2017-07-12%20BMAS%20und%20BMJV.pdf
Diese Blogs von mir sind betroffen:
https://prozesskosten.blogger.de/
https://rechtsstaat3.blogger.de/
https://rechtsstaat4.blogger.de/
https://rechtsstaat6.blogger.de/
Hier spricht KasparHauser
Damit ist klar, bei gewährter PKH hätte nie und nimmer Gerichtskosten gefordert werden dürfen. Eine klare Rechtsbeugung, der sicherlich auch andere Berliner und Brandenburger zum Opfer fielen.
Und die Verfahren hätten auch ohne bezahlte Gerichtskosten geöffnet werden müssen. Dies hatte ich ja auch schon klar gefordert, mit Verweis auf:
http://www.bunddeutschersozialrichter.de/download.php?cat=18_Verbandsarbeit&file=LSG.pdf
Hier Seite 6.
Ich hoffe auf Verbreitung im Netz und in der (Fach-)Presse.
KH
Diese Blogs von mir sind betroffen:
https://prozesskosten.blogger.de/
https://rechtsstaat3.blogger.de/
https://rechtsstaat4.blogger.de/
https://rechtsstaat6.blogger.de/
Hier spricht KasparHauser
Damit ist klar, bei gewährter PKH hätte nie und nimmer Gerichtskosten gefordert werden dürfen. Eine klare Rechtsbeugung, der sicherlich auch andere Berliner und Brandenburger zum Opfer fielen.
Und die Verfahren hätten auch ohne bezahlte Gerichtskosten geöffnet werden müssen. Dies hatte ich ja auch schon klar gefordert, mit Verweis auf:
http://www.bunddeutschersozialrichter.de/download.php?cat=18_Verbandsarbeit&file=LSG.pdf
Hier Seite 6.
Ich hoffe auf Verbreitung im Netz und in der (Fach-)Presse.
KH
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